Allgemeine Nutzungsbedingungen für die Nutzung des Volkswagen Zubehör Shop
Allgemeine Nutzungsbedingungen (nachfolgend Nutzungsbedingungen genannt) der LexCom Informationssysteme GmbH (nachfolgend „LexCom" genannt), Rüdesheimer Strasse 23, 80686 München für das Internetangebot "Volkswagen Zubehör Shop" bzw. "Volkswagen Shop" (nachfolgend beides "Lifestyle Shop" genannt).
Stand: 20. Oktober 2011
§ 1 Geltungsbereich
1. Der Anwender akzeptiert diese Nutzungsbedingungen durch das Anklicken der Seiteninhalte oder durch den Login in den reservierten Shop-Bereich.
2. LexCom publiziert ausgewählte Lifestyle Produkte und Artikel (nachfolgend auch "Zubehör" genannt).
3. Die nachstehenden Nutzungsbedingungen gelten für die Nutzung des Lifestyle Shops des Anbieters LexCom.
Verbraucher im Sinne dieser Nutzungsbedingungen sind natürliche Personen, die den Lifestyle Shop nutzen, ohne dass diesen Personen eine gewerbliche, selbständige oder freiberufliche Tätigkeit zugerechnet werden kann.
Unternehmer im Sinne dieser Nutzungsbedingungen sind natürliche oder juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften, die den Lifestyle Shop nutzen und die dabei in Ausübung einer gewerblichen, selbständigen oder freiberuflichen Tätigkeit handeln.
Nutzer im Sinne dieser Nutzungsbedingungen sind alle Anwender, die sich mit Hilfe der Internetanwendung über die Artikel und Produkte informieren.
Qualifizierte Nutzer im Sinne dieser Nutzungsbedingungen sind die Anwender, welche durch eigene Zugangsdaten die speziell für sie vorgesehenen Bereiche und Funktionen des Lifestyle Shops nutzen.
4. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Nutzungsbedingungen werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, ihre Geltung wird ausdrücklich schriftlich vereinbart.
5. Dem formularmäßigen Hinweis auf Geschäftsbedingungen des Nutzers wird ausdrücklich widersprochen.
§ 2 Dienstleistungsumfang
1. Der Lifestyle Shop ist eine internetbasierte Plattform, die derzeit Informationen vornehmlich über Lifestyle- Produkte und -Artikel anbietet. Darüber hinaus besteht derzeit nicht die Möglichkeit für Nutzer, über die Plattform des Lifestyle Shops bei ausgewählten Anbietern (Vertragshändlern) direkt zu bestellen. Lediglich der Ausdruck von Informationen über Zubehör ist möglich. Das Zubehör muss dann ohne Zuhilfenahme der Plattform vom Verbraucher direkt beim Anbieter erworben werden. Die Dienstleistung von LexCom erhebt dabei keinen Anspruch auf Vollständigkeit der in ihrer Datenbank eingestellten Zubehör-Produkte.
2. Der Lifestyle Shop versteht sich als Publikationsdienstleistung der LexCom für autorisierte Vertragspartner, um deren Sortiment einem breiten Publikum zugänglich zu machen und dieses zum Kauf anzuregen. Eine bindende Bestellung zwischen Anbieter und Interessent kommt über die Plattform nicht zustande. Die angebotenen Artikel verstehen sich als unverbindliche Angebote von Zubehör. Der Erwerb, die Übergabe und die Abrechnung zwischen Käufer und Verkäufer erfolgt außerhalb des Verantwortungsbereiches des Lifestyle Shop und von LexCom.
3. Für Qualifizierte Nutzer stehen die Funktionen Artikelauswahlliste und automatischer Artikelimport in separate Warenwirtschaftssysteme als Zubehör Vertragspartner zusätzlich bereit.
4. Lifestyle Shop selbst bietet keine Zubehör-Produkte oder -Informationen an, die über die Datenbankinhalte hinausgehen.
§ 3 Login
1. Die Qualifizierten Nutzer müssen sich für die Inanspruchnahme des vollständigen Dienstleistungsangebotes der Plattform Lifestyle Shop einloggen. Ein Anspruch auf Login besteht nicht. LexCom als Betreiber der Plattform behält sich daher vor, Login-Anfragen ohne Angabe von Gründen abzulehnen. Ein Login von Verbrauchern ist nicht möglich.
2. Zum Login identifiziert sich der Nutzer mit Firmenkennung/ID, einem Benutzernamen und einem Passwort. Durch die Firmenkennung/ID und den ausgewählten Benutzernamen wird dieser als Benutzer eindeutig identifiziert. Der Nutzer muss sein Passwort geheim halten und darf es nicht an Dritte weitergeben.
§ 4 Datenschutz und -sicherung, Missbrauch von Informationen
1. Sämtliche vom Nutzer erhobenen persönlichen Daten werden vertraulich behandelt. Die für die Nutzung notwendigen Daten werden gespeichert und im erforderlichen Rahmen gegebenenfalls an vertraglich gebundene IT-Dienstleister weitergegeben. Der Nutzer ist jederzeit berechtigt, Auskunft über die zu seiner Person gespeicherten Daten bei LexCom zu verlangen und im Rahmen der gesetzlichen Vorgaben gegebenenfalls deren Löschung zu beantragen.
2. Darüber hinaus erhebt LexCom personenbezogene Daten über so genannte Cookies. Cookies sind kleine Textdateien, die auf Ihrer Festplatte gespeichert werden. Sie dienen der Steuerung der Internetverbindung während Ihres Besuchs des Lifestyle Shops. Über diese Cookies erhält LexCom Informationen, die es ermöglichen, den Lifestyle Shop auf die Bedürfnisse der Nutzer zu optimieren. LexCom verwendet sogenannte Session-Cookies. Bei Session-Cookies handelt es sich um Cookies, die nur so lange auf Ihrem Computer verbleiben, bis Sie Ihren Browser schließen. Danach werden sie gelöscht.
Die Installation der Cookies können durch eine Einstellung in der Browsersoftware verhindert werden. Für diesen Fall können möglicherweise nicht alle Funktionen des Lifestyle Shops genutzt werden.
Der Nutzer willigt in die vorgenannte Erhebung der personenbezogenen Daten über Cookies ein. Diese Einwilligung kann der Nutzer jederzeit durch E-Mail oder Brief an LexCom Informationssysteme GmbH, Rüdesheimer Strasse 23, 80686 München mit Wirkung für die Zukunft widerrufen.
3. Erhält der Nutzer Kenntnis von einer Verletzung der Sicherheit irgendwelcher auf der Website von Lifestyle Shop gespeicherter Daten bzw. Informationen oder hält er eine solche Verletzung für möglich, hat er LexCom unverzüglich davon zu benachrichtigen.
4. Der Nutzer versichert, dass seine Eingaben und Mitteilungen nicht gegen Gesetze oder Rechte Dritter verstoßen und sich nicht nachteilig auf andere Daten oder das Datenverarbeitungssystem von LexCom auswirken. Insbesondere ist es dem Nutzer verboten, solche Informationen und Daten anzubieten oder nachzufragen, die gegen strafrechtliche oder sonstige gesetzliche Bestimmungen verstoßen oder deren Handel verboten oder zustimmungspflichtig ist.
5. Sämtliche Daten, die der Nutzer selbst übermittelt, sowie die, welche im Zusammenhang mit den Zubehörproduktrecherchen und Mitteilungen anfallen, werden in maschinenlesbarer Form gespeichert und können auch zu statistischen Zwecken ausgewertet werden.
6. Alle Informationen, Daten, Zeichnungen, Spezifikationen und Dokumentationen von Lifestyle Shop dürfen nicht vervielfältigt, in anderen Medien gespeichert, verteilt oder verändert werden. Drucken und Speichern einzelner Seiten ist nur für den persönlichen Gebrauch gestattet.
§ 5 Hinweise zu anderen Internetseiten
1. Die Webseiten können Links zu anderen Seiten enthalten. Bitte beachten Sie, dass LexCom nicht für die Inhalte anderer Webseiten verantwortlich ist. Die vorliegenden Datenschutzgrundsätze gelten allein für die Lifestyle Shop-Webseiten und -Informationen, die von LexCom auf und durch die Webseite gesammelt werden. LexCom empfehlt Ihnen, die Datenschutzerklärungen und die Nutzungsbedingungen jeder Webseite zu lesen, die Sie besuchen und die persönlich identifizierbare Informationen erfasst.
2. Der Inhalt der Seiten, auf die verwiesen wird, liegt nicht in der Verantwortung von LexCom.
§ 6 Gewährleistung
1. LexCom gewährleistet nicht, dass seine Dienste jederzeit erreichbar sind. Dies gilt insbesondere, soweit Zugriffe auf die Seiten von Lifestyle Shop durch Störungen unmöglich sind, die nicht in der Verantwortlichkeit von LexCom liegen.
LexCom weist ausdrücklich darauf hin, dass im Rahmen der Systemnutzung durch qualifizierte Nutzer keinerlei Gewährleistung für die angeschlossenen Warenwirtschaftssysteme und deren Funktionen übernommen wird. Durch das Lifestyle Shop-System werden lediglich elektronische Schnittstellen bedient.
2. LexCom kann keine Gewähr für die Vollständigkeit der Daten und Informationen übernehmen.
LexCom wird bei Kenntnis von Mängeln in den Daten unverzüglich seine Zulieferer der Daten informieren und berichtige Daten zur Verfügung stellen. Die angezeigten Preise sind am Markt verfügbare unverbindliche Preisempfehlungen. Verbindliche Preisauskünfte können nur vom jeweiligen Verkäufer abgegeben werden, bei dem der Nutzer die Artikel bestellt.
§ 7 Haftungsbeschränkung
1. LexCom haftet nur, soweit ihren Erfüllungsgehilfen und/oder gesetzlichen Vertretern ein vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verhalten - außer im Falle der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten - zur Last fällt.
2. Gegenüber Unternehmen ist eine Haftung von LexCom und/oder ihren Erfüllungsgehilfen und gesetzlichen Vertretern aufgrund leichter Fahrlässigkeit oder sonstigen Leistungsstörungen bei Vermögensschäden hinsichtlich mittelbarer Schäden, insbesondere Mangelfolgeschäden, unvorhersehbarer Schäden oder untypischer Schäden sowie entgangener Gewinne oder nicht eingesparter Kosten ausgeschlossen.
3. Gegenüber Verbrauchern haftet LexCom im Falle der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten des Schuldnerverzuges oder der Unmöglichkeit der Leistungserbringung nur in Höhe der bei Vertragsabschluss typischerweise vorhersehbaren Schäden.
4. Eine gesetzlich vorgeschriebene verschuldensunabhängige Haftung von LexCom - insbesondere eine Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz sowie eine gesetzliche Garantiehaftung - bleibt von den vorstehenden Haftungseinschränkungen unberührt. Gleiches gilt für die Haftung von LexCom bei schuldhafter Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit eines Nutzers.
§ 8 Sonstiges
1. Der Gerichtsstand für Unternehmer ist München.
2. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
3. Sollten einzelne Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen nichtig sein oder werden, so bleiben die Bedingungen im Übrigen wirksam. Die unwirksame Bestimmung gilt als durch eine solche ersetzt, die dem Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung in wirtschaftlicher Weise am nächsten kommt.
4. LexCom wird diese AGB nur aus triftigen Gründen ändern, insbesondere um diese an Entwicklungen oder Änderungen der Rechtsprechung anzupassen. Wird durch die Änderung das vertragliche Gleichgewicht zwischen den Parteien erheblich gestört, so unterbleibt die Änderung.
Im Übrigen bedürfen Änderungen der Zustimmung des Nutzers. LexCom wird dem Nutzer die Änderungen in Textform (d.h. schriftlich, per Telefax oder E-Mail) mitteilen. Die Zustimmung zu den Änderungen gilt als erteilt, sofern der Nutzer der Änderung nicht binnen 4 Wochen nach Zugang der Änderungsmitteilung in Textform widerspricht. LexCom wird den Nutzer mit der Änderungsmitteilung auf die Folgen eines unterlassenen Widerspruchs hinweisen. Verweigert der Nutzer seine Zustimmung, wird die vertragliche Beziehung zwischen LexCom und dem Nutzer beendet.
Stand: 20. Oktober 2011
§ 1 Geltungsbereich
1. Der Anwender akzeptiert diese Nutzungsbedingungen durch das Anklicken der Seiteninhalte oder durch den Login in den reservierten Shop-Bereich.
2. LexCom publiziert ausgewählte Lifestyle Produkte und Artikel (nachfolgend auch "Zubehör" genannt).
3. Die nachstehenden Nutzungsbedingungen gelten für die Nutzung des Lifestyle Shops des Anbieters LexCom.
Verbraucher im Sinne dieser Nutzungsbedingungen sind natürliche Personen, die den Lifestyle Shop nutzen, ohne dass diesen Personen eine gewerbliche, selbständige oder freiberufliche Tätigkeit zugerechnet werden kann.
Unternehmer im Sinne dieser Nutzungsbedingungen sind natürliche oder juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften, die den Lifestyle Shop nutzen und die dabei in Ausübung einer gewerblichen, selbständigen oder freiberuflichen Tätigkeit handeln.
Nutzer im Sinne dieser Nutzungsbedingungen sind alle Anwender, die sich mit Hilfe der Internetanwendung über die Artikel und Produkte informieren.
Qualifizierte Nutzer im Sinne dieser Nutzungsbedingungen sind die Anwender, welche durch eigene Zugangsdaten die speziell für sie vorgesehenen Bereiche und Funktionen des Lifestyle Shops nutzen.
4. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Nutzungsbedingungen werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, ihre Geltung wird ausdrücklich schriftlich vereinbart.
5. Dem formularmäßigen Hinweis auf Geschäftsbedingungen des Nutzers wird ausdrücklich widersprochen.
§ 2 Dienstleistungsumfang
1. Der Lifestyle Shop ist eine internetbasierte Plattform, die derzeit Informationen vornehmlich über Lifestyle- Produkte und -Artikel anbietet. Darüber hinaus besteht derzeit nicht die Möglichkeit für Nutzer, über die Plattform des Lifestyle Shops bei ausgewählten Anbietern (Vertragshändlern) direkt zu bestellen. Lediglich der Ausdruck von Informationen über Zubehör ist möglich. Das Zubehör muss dann ohne Zuhilfenahme der Plattform vom Verbraucher direkt beim Anbieter erworben werden. Die Dienstleistung von LexCom erhebt dabei keinen Anspruch auf Vollständigkeit der in ihrer Datenbank eingestellten Zubehör-Produkte.
2. Der Lifestyle Shop versteht sich als Publikationsdienstleistung der LexCom für autorisierte Vertragspartner, um deren Sortiment einem breiten Publikum zugänglich zu machen und dieses zum Kauf anzuregen. Eine bindende Bestellung zwischen Anbieter und Interessent kommt über die Plattform nicht zustande. Die angebotenen Artikel verstehen sich als unverbindliche Angebote von Zubehör. Der Erwerb, die Übergabe und die Abrechnung zwischen Käufer und Verkäufer erfolgt außerhalb des Verantwortungsbereiches des Lifestyle Shop und von LexCom.
3. Für Qualifizierte Nutzer stehen die Funktionen Artikelauswahlliste und automatischer Artikelimport in separate Warenwirtschaftssysteme als Zubehör Vertragspartner zusätzlich bereit.
4. Lifestyle Shop selbst bietet keine Zubehör-Produkte oder -Informationen an, die über die Datenbankinhalte hinausgehen.
§ 3 Login
1. Die Qualifizierten Nutzer müssen sich für die Inanspruchnahme des vollständigen Dienstleistungsangebotes der Plattform Lifestyle Shop einloggen. Ein Anspruch auf Login besteht nicht. LexCom als Betreiber der Plattform behält sich daher vor, Login-Anfragen ohne Angabe von Gründen abzulehnen. Ein Login von Verbrauchern ist nicht möglich.
2. Zum Login identifiziert sich der Nutzer mit Firmenkennung/ID, einem Benutzernamen und einem Passwort. Durch die Firmenkennung/ID und den ausgewählten Benutzernamen wird dieser als Benutzer eindeutig identifiziert. Der Nutzer muss sein Passwort geheim halten und darf es nicht an Dritte weitergeben.
§ 4 Datenschutz und -sicherung, Missbrauch von Informationen
1. Sämtliche vom Nutzer erhobenen persönlichen Daten werden vertraulich behandelt. Die für die Nutzung notwendigen Daten werden gespeichert und im erforderlichen Rahmen gegebenenfalls an vertraglich gebundene IT-Dienstleister weitergegeben. Der Nutzer ist jederzeit berechtigt, Auskunft über die zu seiner Person gespeicherten Daten bei LexCom zu verlangen und im Rahmen der gesetzlichen Vorgaben gegebenenfalls deren Löschung zu beantragen.
2. Darüber hinaus erhebt LexCom personenbezogene Daten über so genannte Cookies. Cookies sind kleine Textdateien, die auf Ihrer Festplatte gespeichert werden. Sie dienen der Steuerung der Internetverbindung während Ihres Besuchs des Lifestyle Shops. Über diese Cookies erhält LexCom Informationen, die es ermöglichen, den Lifestyle Shop auf die Bedürfnisse der Nutzer zu optimieren. LexCom verwendet sogenannte Session-Cookies. Bei Session-Cookies handelt es sich um Cookies, die nur so lange auf Ihrem Computer verbleiben, bis Sie Ihren Browser schließen. Danach werden sie gelöscht.
Die Installation der Cookies können durch eine Einstellung in der Browsersoftware verhindert werden. Für diesen Fall können möglicherweise nicht alle Funktionen des Lifestyle Shops genutzt werden.
Der Nutzer willigt in die vorgenannte Erhebung der personenbezogenen Daten über Cookies ein. Diese Einwilligung kann der Nutzer jederzeit durch E-Mail oder Brief an LexCom Informationssysteme GmbH, Rüdesheimer Strasse 23, 80686 München mit Wirkung für die Zukunft widerrufen.
3. Erhält der Nutzer Kenntnis von einer Verletzung der Sicherheit irgendwelcher auf der Website von Lifestyle Shop gespeicherter Daten bzw. Informationen oder hält er eine solche Verletzung für möglich, hat er LexCom unverzüglich davon zu benachrichtigen.
4. Der Nutzer versichert, dass seine Eingaben und Mitteilungen nicht gegen Gesetze oder Rechte Dritter verstoßen und sich nicht nachteilig auf andere Daten oder das Datenverarbeitungssystem von LexCom auswirken. Insbesondere ist es dem Nutzer verboten, solche Informationen und Daten anzubieten oder nachzufragen, die gegen strafrechtliche oder sonstige gesetzliche Bestimmungen verstoßen oder deren Handel verboten oder zustimmungspflichtig ist.
5. Sämtliche Daten, die der Nutzer selbst übermittelt, sowie die, welche im Zusammenhang mit den Zubehörproduktrecherchen und Mitteilungen anfallen, werden in maschinenlesbarer Form gespeichert und können auch zu statistischen Zwecken ausgewertet werden.
6. Alle Informationen, Daten, Zeichnungen, Spezifikationen und Dokumentationen von Lifestyle Shop dürfen nicht vervielfältigt, in anderen Medien gespeichert, verteilt oder verändert werden. Drucken und Speichern einzelner Seiten ist nur für den persönlichen Gebrauch gestattet.
§ 5 Hinweise zu anderen Internetseiten
1. Die Webseiten können Links zu anderen Seiten enthalten. Bitte beachten Sie, dass LexCom nicht für die Inhalte anderer Webseiten verantwortlich ist. Die vorliegenden Datenschutzgrundsätze gelten allein für die Lifestyle Shop-Webseiten und -Informationen, die von LexCom auf und durch die Webseite gesammelt werden. LexCom empfehlt Ihnen, die Datenschutzerklärungen und die Nutzungsbedingungen jeder Webseite zu lesen, die Sie besuchen und die persönlich identifizierbare Informationen erfasst.
2. Der Inhalt der Seiten, auf die verwiesen wird, liegt nicht in der Verantwortung von LexCom.
§ 6 Gewährleistung
1. LexCom gewährleistet nicht, dass seine Dienste jederzeit erreichbar sind. Dies gilt insbesondere, soweit Zugriffe auf die Seiten von Lifestyle Shop durch Störungen unmöglich sind, die nicht in der Verantwortlichkeit von LexCom liegen.
LexCom weist ausdrücklich darauf hin, dass im Rahmen der Systemnutzung durch qualifizierte Nutzer keinerlei Gewährleistung für die angeschlossenen Warenwirtschaftssysteme und deren Funktionen übernommen wird. Durch das Lifestyle Shop-System werden lediglich elektronische Schnittstellen bedient.
2. LexCom kann keine Gewähr für die Vollständigkeit der Daten und Informationen übernehmen.
LexCom wird bei Kenntnis von Mängeln in den Daten unverzüglich seine Zulieferer der Daten informieren und berichtige Daten zur Verfügung stellen. Die angezeigten Preise sind am Markt verfügbare unverbindliche Preisempfehlungen. Verbindliche Preisauskünfte können nur vom jeweiligen Verkäufer abgegeben werden, bei dem der Nutzer die Artikel bestellt.
§ 7 Haftungsbeschränkung
1. LexCom haftet nur, soweit ihren Erfüllungsgehilfen und/oder gesetzlichen Vertretern ein vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verhalten - außer im Falle der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten - zur Last fällt.
2. Gegenüber Unternehmen ist eine Haftung von LexCom und/oder ihren Erfüllungsgehilfen und gesetzlichen Vertretern aufgrund leichter Fahrlässigkeit oder sonstigen Leistungsstörungen bei Vermögensschäden hinsichtlich mittelbarer Schäden, insbesondere Mangelfolgeschäden, unvorhersehbarer Schäden oder untypischer Schäden sowie entgangener Gewinne oder nicht eingesparter Kosten ausgeschlossen.
3. Gegenüber Verbrauchern haftet LexCom im Falle der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten des Schuldnerverzuges oder der Unmöglichkeit der Leistungserbringung nur in Höhe der bei Vertragsabschluss typischerweise vorhersehbaren Schäden.
4. Eine gesetzlich vorgeschriebene verschuldensunabhängige Haftung von LexCom - insbesondere eine Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz sowie eine gesetzliche Garantiehaftung - bleibt von den vorstehenden Haftungseinschränkungen unberührt. Gleiches gilt für die Haftung von LexCom bei schuldhafter Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit eines Nutzers.
§ 8 Sonstiges
1. Der Gerichtsstand für Unternehmer ist München.
2. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
3. Sollten einzelne Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen nichtig sein oder werden, so bleiben die Bedingungen im Übrigen wirksam. Die unwirksame Bestimmung gilt als durch eine solche ersetzt, die dem Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung in wirtschaftlicher Weise am nächsten kommt.
4. LexCom wird diese AGB nur aus triftigen Gründen ändern, insbesondere um diese an Entwicklungen oder Änderungen der Rechtsprechung anzupassen. Wird durch die Änderung das vertragliche Gleichgewicht zwischen den Parteien erheblich gestört, so unterbleibt die Änderung.
Im Übrigen bedürfen Änderungen der Zustimmung des Nutzers. LexCom wird dem Nutzer die Änderungen in Textform (d.h. schriftlich, per Telefax oder E-Mail) mitteilen. Die Zustimmung zu den Änderungen gilt als erteilt, sofern der Nutzer der Änderung nicht binnen 4 Wochen nach Zugang der Änderungsmitteilung in Textform widerspricht. LexCom wird den Nutzer mit der Änderungsmitteilung auf die Folgen eines unterlassenen Widerspruchs hinweisen. Verweigert der Nutzer seine Zustimmung, wird die vertragliche Beziehung zwischen LexCom und dem Nutzer beendet.